Parteiübergreifende Einigkeit beim Thema Dorfgemeinschaftshäuser

Bürgergespräch des CDU-Stadtverbandes mit Bürgermeisterkandidat Stephan Paule in Altenburg.

ALSFELD. Einen breiten, auch parteiübergreifenden Teilnehmerkreis konnten der CDU-Stadtverband und Bürgermeisterkandidat Stephan Paule bei ihrem jüngsten Bürgergespräch in der Gaststätte „Zum Rosengarten“ in Altenburg begrüßen. Neben der Situation im Stadtteil Altenburg waren auch die Dorferneuerung und die Thematik der Alsfelder Dorfgemeinschaftshäuser Gegenstände des Gesprächs.

In einer kurzen persönlichen Vorstellung, präsentierte Bürgermeisterkandidat Stephan Paule seinen Lebenslauf und Schwerpunkte seines Wahlprogramms, insbesondere in den Bereichen Wirtschaftsförderung und Verwaltungsmodernisierung. Der Bürgermeisterkandidat betonte, er kenne viele Altenburger noch aus seiner Schul- und Studienzeit, insbesondere durch seine Mitgliedschaft im Chor „Erheiterung Altenburg“, in dem er bis 2006 mitgesungen habe.

Für den Ortsbeirat stellte Ortsbeiratsmitglied Martin Räther den Stadtteil Altenburg den Besucherinnen und Besuchern vor. Mit rund 1 200 Einwohnern sei Altenburg der größte Stadtteil nach der Kernstadt, nicht zuletzt auch aufgrund vieler Zuzüge in den vergangenen Jahrzehnten. „Viele tolle Vereine“ sorgten für ein aktives Dorfleben, so Martin Räther. Hiervon hänge die Attraktivität des Dorfes auch in entscheidender Weise ab. Es sei aber zu beobachten, dass Engagement in Vereinen immer häufiger interessenbezogen bei einzelnen Projekten stattfinde. Wie überall gehe auch in Altenburg die Bereitschaft, sich langfristig, z. B. in Vereinsvorständen zu engagieren zurück. Moderne Vereinsarbeit müsse dieser Entwicklung Rechnung tragen.
 
Wie in anderen Ortsteilen auch seien die Auswirkungen des demographischen Wandels in Altenburg zu beobachten. Leerstände ganzer Gebäude seien zwar die Ausnahme, aber die Beobachtung, dass an großen Wohnhäusern nur eine von mehreren Türklingeln mit einem Namen versehen sei, deute auch auf spürbaren Wohnungsleerstand in Altenburg hin. Räther war sich mit Bürgermeisterkandidat Stephan Paule einig, dass es ein Ziel der Stadteilentwicklung sein müsse, nicht die Wohnbebauung durch Ausweisung weiterer Neubaugebiete „weiter nach außen zu schieben“, sondern dass es darum gehen müsse, innerorts bestehende Baulücken zu schließen und leerstehenden Gebäudebestand, wenn möglich „wiederzubeleben“.
 
Zu den Themen Dorferneuerung und Dorfgemeinschaftshäuser fanden intensive Fachdiskussionen statt, an denen sich neben den Altenburger Bürgern auch Bürgermeisterkandidat Stephan Paule sowie die Stadträte Frank Börner (SPD), Heinrich Muhl (UWA) und CDU-Vorsitzender und Stadtrat Bernhard Schmidt ausführlich beteiligten.
 
Für den Bereich der Dorfgemeinschaftshäuser wurde im Bürgergespräch die Pressediskussion der vergangenen Wochen aufgegriffen. Laut einem einstimmigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung sollen nämlich nur diejenigen DGHs Investitionszuschüsse aus einem 90 000-Euro-Topf der Stadt Alsfeld erhalten, deren Betrieb von der Stadt an Vereine im jeweiligen Ort übergegangen ist. Hiergegen hatte sich in den letzten Wochen Widerstand aus Reihen der CDU geregt. In vielen Ortsteilen sei es nämlich gelungen, auch ohne die Übergabe der DGHs an Trägervereine die Kosten für den laufenden Betrieb wesentlich zu reduzieren. Es könne nicht sein, so CDU-Vorsitzender Bernhard Schmidt, dass die Form der Trägerschaft eines DGHs darüber entscheide, ob es städtische Investitionszuschüsse erhalte oder nicht. In dieser Frage herrschte eine erfreuliche parteiübergreifende Einigkeit zwischen CDU und SPD, denn auch SPD-Stadtrat Frank Börner unterstrich, dass seiner Meinung nach auch diejenigen Ortsteile „die nicht in Dorfvereine gehen“, aber merkliche Einsparungen vorwiesen, eine Möglichkeit für Investitionszuschüsse aus dem 90 000-Euro-Topf erhalten sollten.
 
Ein zu langsames Vorankommen der Dorferneuerung Altenburg, die in 2014 auslaufe, konstatierten Stadtrat Heinrich Muhl und Martin Räther. Zentrale Maßnahme hätte die Erneuerung der Schlossbergstraße in Zusammenarbeit mit dem Kreis sein sollen. Zu Beginn der Dorferneuerung im Jahr 2007 hätten die Maßnahmen jedoch aufgrund der lange Zeit nicht genehmigten Haushalte nicht schnell voranschreiten können. Die erforderlichen Vorplanungen seien nie in Angriff genommen worden. Nun, nach Freigabe der Mittel, könne man daher leider nicht so schnell voranschreiten, wie es nötig sei. Durch Kooperation mit dem Kreis, der für die Sanierung der Fahrbahn zuständig sei, und durch Nutzung der Zuschüsse der Dorferneuerung hätten den Anwohnern der Schlossbergstraße Kosten erspart werden können, die bei einer späteren Sanierung der Kreisstraße in Form von Straßenbeiträgen für die Gehwege nun doch auf sie zukämen.
 
Für die „Schrittsteine“ über die Schwalm, die vor 3 Jahren von Volker Lotz und Bernhard Schmidt gebaut wurden, und die sich inzwischen großer Beliebtheit bei den Altenburgern erfreuen, werde nun eine Erneuerung im Rahmen der Dorferneuerung angestrebt. Der hierfür aufgestellte Ansatz von 60 000 Euro, wurde von einigen Versammlungsteilnehmern als zu hoch eingeschätzt.
 
Das Thema Kommunaler Schutzschirm wurde am Ende der Veranstaltung in weiteren Fragen an Bürgermeisterkandidat Stephan Paule aufgegriffen. Es bestünden Befürchtungen, dass das Land Hessen bei Nichteinhaltung der Schutzschirmvereinbarung nach § 7 des Schutzschirmvertrages die Haushaltsführung der Stadt Alsfeld an sich ziehen könnte, so eine Anmerkung aus der Runde. Stephan Paule betonte, dass es die oberste Pflicht aller kommunalpolitisch Aktiven sei, die Haushaltverantwortung in Händen der Stadt Alsfeld zu behalten. Seine Ziele seien dabei die Erzielung von Einsparungen, insbesondere durch effizientes Verwaltungshandeln, z. B. bei der Frage, was als Auftrag nach außen vergeben werden solle und die konsequente Ausschöpfung von Fördermitteln, z. B. aus dem Landesausgleichsstock. Schließlich gelte es auch durch effektive Wirtschaftsförderung, z. B. durch Existenzgründungen und Neuansiedlungen sowie durch Förderung der ansässigen Wirtschaftsbetriebe Mehreinnahmen für die Stadt zu erzielen, unterstrich der Bürgermeisterkandidat abschließend.